Vertragsprüfung

Sie haben entweder einen Vertragsentwurf oder aber einen bereits abgeschlossenen Vertrag, dessen Klauseln einer Vertragsprüfung bedürfen? Entweder weil die Bedeutung der Klausel auf den ersten Blick nicht klar und verständlich ist und es daher einer juristischer Einschätzung bedarf? Oder aber weil Sie entweder befürchten oder sich vielleicht sogar wünschen, dass entweder einzelne Klauseln oder vielleicht sogar der ganze Vertrag unwirksam sind/ist?

Bei einer Vertragsprüfung weist Kanzlei Blunk Sie auf die möglichen Fallstricke und unwirksame oder für Sie rechtlich nachteilige Vertragsklauseln hin und gibt Ihnen alternative Gestaltungsmöglichkeiten an die Hand.

Es kommt sehr häufig vor, dass eine der Vertragsparteien sich erst im Anschluss an den Vertragsschluss ungerecht behandelt fühlt. Häufig entsteht dieses Gefühl im Nachhinein, weil erst dann eine der im Vertrag verankerten Klauseln zur Anwendung kommt, und die betroffene Vertragspartei realisiert, was dies für sie bedeutet.

Die derart betroffenen Vertragsparteien wenden sich dann sehr häufig (recht spät) an Rechtsanwälte, um die Wirksamkeit der getroffenen Vereinbarungen überprüfen zu lassen. Besser ist es selbstverständlich vorbeugend tätig zu werden.

Je nach Vertragstyp gibt es ganz unterschiedliche Anforderungen die erfüllt werden müssen, und die bei einer Verletzung zu einer Unwirksamkeit einzelner Klauseln oder sogar zur Nichtigkeit des gesamten Vertrages führen können.

Dabei kann sich die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit des Vertrages zum Beipiel dadurch ergeben, dass erst durch das Zusammenwirken einzelner Vertragsbestandteile eine unangemessene Benachteiligung eines Vertragspartners eintritt. Eine Vertragsprüfung setzt daher neben der Prüfung einzelner Klauseln und Vertragsbestandteile immer auch eine Prüfung des Zusammenwirkens der Vertragsbestandteile voraus.

Eine Vertragsprüfung muss aber auch immer den konkreten Einzelfall im Blick haben. Dies wird am Besten bei der Vorschrift zur Sittenwidrigkeit des § 138 Abs. 2 BGB deutlich: Entsprechend § 138 Abs. 2 BGB ist ein Rechtsgeschäft insbesondere dann sittenwidrig, wenn sich jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines anderen, sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen. Bereits aus den gesetzlichen Bedingungen lässt sich erkennen, dass eine Vertragsprüfung immer auch im Hinblick auf den Einzelfall, also auf den konkret zugrundeliegenden Sachverhalt erfolgen muss.

Eine Vertragsprüfung ist folglich eine komplexe Angelegenheit, für die Expertise in Anspruch genommen werden sollte. Kanzlei Blunk hilft Ihnen gerne bei dieser Aufgabe anhand der aktuellen Gesetze und Rechtsprechung nach der Besprechung und unter Berücksichtigung Ihrer konkreten Umstände.

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