AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für Anbieter von Waren- und Dienstleistungen oftmals unerlässlich. Das gilt insbesondere im Massengeschäft wie Onlinehandel bzw. E-Commerce. Aber selbst Unternehmenskaufverträge und Vorstandsdienstverträge können AGB sein, was zu weitreichenden Folgen führen kann.

Gute AGB können vor allem rechtliche und wirtschaftliche Risiken minimieren und so zum wichtigen Erfolgsfaktor für Unternehmen werden. Ein Verstoß gegen ABG-Bestimmungen andereseits kann für den Verwender zu erheblichen rechtlichen Konsequenzen führen und wird nicht selten Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen.

Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen?

AGB sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (als sog. Verwender der AGB) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages vorgibt. Wichtiges Merkmal von AGB ist, dass sie vom Verwender einseitig in den Vertrag eingebracht werden. Die Vertragsbedingungen werden damit also nicht zwischen den Vertragspartnern individuell ausgehandelt.

Ursprünglich diente die Gesetzgebung zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Verbraucherschutz. Heute ist die AGB-Kontrolle auch im B2B Bereich allgegenwärtig. Zwar heißt es im Gesetz, dass „auf die im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche angemessen Rücksicht zu nehmen ist,“ jedoch ist es die ständige Rechtsprechung des BGH, dass eine Klausel, die zwischen Unternehmer und Verbraucher (B2C) unwirksam ist, im Zweifel auch zwischen zwei Unternehmern (B2B) unwirksam ist.

Vorteile von AGB

Auch wenn keine Pflicht für Unternehmer zur Verwendung von AGB besteht, bieten sie erhebliche Vorteile.  Der Vorteil von der Verwendung von AGB liegt für Unternehmen u.a. darin, dass der Vertragsschluss durch ein vorformuliertes Klauselwerk vereinfacht, beschleunigt und standardisiert wird.

Der Verwender von AGB erhält auf Webseiten zudem die Möglichkeit, im Streitfall gerade im Vorfeld eines drohenden Rechtsstreits seine Kunden auf entsprechend wirksame AGB-Vereinbarungen hinweisen zu können. Außerdem sind AGB sinnvoll, um Rechte und Pflichten in einem Vertrag zu bestimmen und bestehende ungünstige gesetzliche Regelungen zu verändern.

Grenzen durch die Inhaltskontrolle

Abweichend von der grundsätzlichen Vertragsfreiheit im Zivilrecht sind dem Verwender von AGB durch das BGB Grenzen gesetzt. Die dortigen §§ 305 ff. BGB regeln im Rahmen einer sog. „Inhaltskontrolle“, ob eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners vorliegt. Es gibt zudem zahlreiche Gründe, die zur Unwirksamkeit von AGB führen können. AGB sind zum Beispiel dann unwirksam, wenn ihre Einbeziehungsvoraussetzungen fehlen, sodass die AGB gar nicht Bestandteil des Vertrages geworden sind.

Ein anderes Beispiel ist, wenn die Vertragsparteien bei oder nach Vertragsschluss separate Absprachen getroffen haben, die zu den verwendeten AGB im Widerspruch stehen, sodass der Vorrang der Individualabrede greift. Oder die AGB des Verwenders enthalten sogenannte „überraschende Klauseln“, die den Empfänger unangemessen benachteiligen. Da die Inhaltskontrolle von AGB auch auf Europäischem Recht beruht, müssen die Vorschriften des BGB zudem stets europarechtlich richtlinienkonform ausgelegt werden.

Rechtssicherheit von AGB durch einen Anwalt

Aus den oben dargestellten Punkten ergibt sich bereits, dass insbesondere bei der Ausarbeitung von AGB eine Vielzahl von Fallstricken lauern, die fortlaufend durch die Rechtsprechung konkretisiert und weiterentwickelt werden.

Die Erstellung von AGB durch einen hierauf spezialisierten Anwalt ist daher unerlässlich. Denn nur dieser kennt die aktuelle Rechtsprechung und kann AGB entsprechend Ihres Geschäftsmodells und Ihrer Bedürfnisse rechtsgültig ausarbeiten.

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